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Apple vs. Samsung – Belege für Designklau gefunden?

In Bezug auf die Klage, die Apple vor dem Landgericht Düsseldorf vor einigen Tagen gegen Samsung eingereicht hatte, soll der Patentrechtsexperte Florian Müller nun die rechtfertigenden Belege gefunden haben. Der Plagiatsvorwurf bezieht sich wieder einmal auf das Design, welches sich Samsung für mehrere Mobilfunkgeräte von Apple abgeguckt haben soll.

Müller hat nun die Geschmacksmuster ausfindig gemacht, die beweisen sollen, dass die 10 Mobiltelefone auf Designs von Apples iPhone aufbauen. Chefdesigner Sir Jonathan Ive und der verstorbene Steve Jobs gehören zu den Erfindern, die für die Geschmacksmuster eingetragen sind, Samsung hatte aber bereits am 9. August des vergangenen Jahres einen Antrag bei der EU eingereicht, die Geschmacksmuster für nichtig zu erklären.

Die Konzerne stehen unter anderem noch wegen des Galaxy Tab 10.1 im Rechtsstreit. Der Tablet-PC von Samsung wurde in Deutschland vom Markt genommen und Apple will dies nun für den ganzen europäischen Markt durchsetzen. Die überarbeitete Version 10.1 N wurde vom Gericht bislang verschont, die endgültige Entscheidung fällt diesbezüglich aber erst am 9. Februar.




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