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Patentklage – Apple stößt im Heimatstaat auf Granit

Nicht jeder Richter scheint mit der Argumentierung vom Konzern Apple in dessen, mittlerweile langwährenden Rechtsstreit mit Samsung, einer Meinung zu sein. Zumindest zeichnete sich jetzt in den USA ein Rückschlag bei dem Versuch eine einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 bzw. dessen Vertrieb zu erwirken, ab.

Ein US-Gericht hatte den Antrag der einstweiligen Verfügung im Rahmen des Patentstreits zwischen Apple und Samsung zurückgewiesen. Das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 von Samsung konnte Apple bereits in Deutschland und Australien erwirken. Der Vorwurf umfasst die Verletzung von Apples Patentrechten durch die angebliche Kopie des iPad Tablets. Mittlerweile beläuft sich die Anzahl an Klagen gegen Samsung bereits auf 20 in 10 Ländern.

Ausgerechnet in der Heimat des Kultkonzern musste man nun einen Rückschlag durch die zuständige Richterin Lucy Koh in Kauf nehmen. In Kalifornien wurde der Antrag mit der Begründung abgewiesen, dass es nicht belegbar sei, dass Apple durch ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1. vor einem Schaden bewahrt werden würde.

Dass dadurch Apples Vorwürfe haltlos sind bleibt der Meinung eines jeden einzelnen überlassen, der sowohl das iPad als auch das Galaxy Tab 10.1 kennt. Immerhin hat Apple andernorts bereits Recht bekommen und verfügt anscheinend über ein nicht zu unterschätzendes Durchhaltevermögen in dieser Angelegenheit.




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