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Patentklage gegen Apple prallt bei der US-Handelsbehörde ab

Nicht nur Apple zeigt in Sachen Patentrechte gern mit nacktem Finger auf andere. Es geht auch anders rum. Allerdings ohne viel Erfolg, zumindest wenn man den Fall des Grafikunternehmens S3 Graphics betrachtet. Hier wurde nämlich kürzlich eine Klage wegen Patentrechtsverletzung von der US-Handelsbehörde ITC abgewiesen. Die Behörde hat im Falle einer Patentrechtsverletzung die Befugnis, ein Verbot für den Import zu verhängen. Dies wäre verheerend für die Veröffentlichung eines Produktes auf dem US-Markt gewesen, da die Geräte mittlerweile hauptsächlich in Asien produziert werden.

Zwar hatte im Juli diesen Jahres ein Richter der ITC, zumindest in zwei Fällen die Klage als berechtigt angesehen. Die Entgültige Entscheidung der ITC fiel nun aber in allen vier Fällen zugunsten des Konzerns Apple aus.

Das Netz spinnt sich jedoch noch viel weiter. Und zwar liegen die umstrittenen Patentrechte mittlerweile beim Prozessor-Hersteller AMD, der Apple mit Grafikchips beliefert. Dieser hatte allerdings im September der ITC erklärt, dass man kein Interesse daran hätte, eine Auseinandersetzung mit Apple heraufzubeschwören.

Der Konzern HTC seinerseits, hat gerade eigene Gefechte in Sachen Patentrechte mit Apple zu führen. Zwei Apple-Patente soll der Computerkonzern verletzt haben und könnte hier ein nachteiliges Urteil erhalten. Da HTC gerade im Begriff ist S3 Graphics zu übernehmen, zeichnet sich hier ein doppelter Misserfolg ab.




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